Der Schweizerische Rat der Religionen tauschte sich am 12. Dezember 2019 mit BR Alain Berset zu folgenden Themen aus: Hassrede im Netz, Grenzen der Rede- und Meinungsfreiheit.
Der Schweizerische Rat der Religionen sieht grundsätzlich die Meinungsfreiheit als ein wichtiges Gut. Trotzdem gibt es eine Grenze, die nicht überschritten werden darf: den Aufruf zu Gewalt. Weltweit gibt es eine Zunahme von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit. Die Schweiz stellt diesbezüglich keine Ausnahme dar. Hassreden hetzen Gruppen gegeneinander auf, tragen zu Gewalt und Konflikten bei und untergraben allerlei Bemühungen um Frieden, Stabilität und nachhaltige Entwicklung.
Bei diesem Treffen nahm der Rat mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der Bundesrat die Besorgnis betreffend die auch in unserem Land zunehmenden Hassreden im Internet und in den sozialen Medien teilt und bereit ist, das Anliegen zu prüfen, eine gesetzliche Regelung zu schaffen, die Internetplattformen verpflichtet, als Hassrede zu qualifizierende Äusserungen unverzüglich vom Netz zu nehmen.
Gottesdienste sind Thema im Bundesrat
Am 19. Mai haben sich Vertreter des Schweizerischen Rates der Religionen wiederum mit Bundesrat Alain Berset getroffen. Die Delegation konnte ein sehr konstruktives Gespräch führen. Bundesrat Berset hat sich gegenüber den Religionsvertretern bereit erklärt, die Forderung nach einer baldigen Wiederaufnahme der Gottesdienste in die nächste Sitzung des Gesamtbundesrates am 20. Mai einzubringen. Im Zusammenhang mit Corona-Infektionsschutzmassnahmen des Bundesamtes für Gesundheit BAG wären Gottesdienste frühestens ab 8. Juni wieder möglich. Tatsächlich hat der Gesamtbundesrat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 auf Antrag von Bundesrat Berset die Wiederaufnahme von Gottesdiensten per Donnerstag, 28. Mai 2020 beschlossen, was die Durchführung von Gottesdiensten ab Pfingstsonntag, 31. Mai 2020, ermöglicht. Dass die Gottesdienste nun früher als geplant wieder durchgeführt werden können, wertet der Schweizerische Rat der Religionen als würdigendes Zeichen des Bundesrates gegenüber den Kirchen und Religionsgemeinschaften, das alle Kirchen und Religionsgemeinschaften mit Freude erfüllt. Über das Treffen sehen Sie bitte die SRF Tagesschau vom 19. Mai 2020. Hierfür benützen Sie nachfolgenden Link:
SRF Tagesschau vom 19. Mai 2020
Zu den Schutzkonzepten der Mitgliedskirchen- und Religionsgemeinschaften des SCR:
Rahmen-Schutzkonzept der Schweizer Bischofskonferenz zur Durchführung öffentlicher Gottesdienste
Schutzkonzept – Evangelisch-reformierte Kirche Schweiz
Schutzkonzept für Gottesdienste – Christkatholische Kirche
Schutzkonzept – Ökumenisches Patriarchat Metropolie der Schweiz
